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Aus der Reihe: Schriftsätze, die so nie die Kanzlei verlassen werden I 5 Aug 2013 | 05:01 pm

An Lieblingsgericht Az: In der Gebührenklage Ich / Exmandant beantrage ich hiermit, die Frist zur Stellungnahme auf die Klageerwiderung vom .. .. .... um ein Lichtjahr zu verlängern. Begründung: ...

Der Palandt ist auch nicht mehr das, was er einmal war 1 Aug 2013 | 02:48 pm

Palandt 71. Aufl. 2012 Kommentierung zu § 1379 BGB (Auskunftspflicht beim Zugewinn) RN: 15 Die Kosten der Wertermittlung trägt der AuskSchu (BGH aaO). Der angegebene Ort führt zu BGH NJW 1982,1643 U...

Vorsicht vor voreiliger Errichtung einer Jugendamtsurkunde über Kindesunterhalt 23 Jul 2013 | 06:27 pm

Gemäß §§ 59,I,Nr.3, 60 SGB VIII kann das Jugendamt vollstreckbare Urkunden über die Verpflichtung zur Erfüllung von Unterhaltsansprüchen eines Abkömmlings errichten. Im Klartext verpflichtet sich -zum...

Göttingen im Drogenrausch - oder werden bald die Kopfschmerztabletten rar? 15 Jul 2013 | 05:59 pm

Eine links-ökologische Jugendgruppe hat in Göttingen Samenbomben gelegt, aus denen nun an vielen Ecken der Stadt Hanfpflanzen sprießen. Die Presse, die im Sommerloch nicht wählerisch ist, hat sich dar...

Hausrecht und effektive Strafverteidigung 12 Jul 2013 | 06:47 pm

Vorgestern habe ich mir den Kopf über nachstehende, durchaus interessante Rechtsfrage zerbrochen: In einem Strafverfahren soll ein (vermeintlich) Geschädigter als Zeuge vernommen werden. Aufgrund der...

Pekuniärer Hochwasserschutz - nicht, dass das Konto überläuft 2 Jul 2013 | 03:22 pm

Derzeit habe ich das besondere Missvergnügen eine Kindschaftssache zu bearbeiten. Als kurzfristig betrauter Verfahrensbevollmächtigter habe ich Einsicht in die Gerichtsakte genommen. Dreh-und Angelpun...

Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels im PKH-Mandat 2 Jul 2013 | 01:51 pm

Für Selbstzahler sieht das RVG in VV 2100ff eine Gebühr für die Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels vor. Wird das Rechtsmittel eingelegt, wird diese Gebühr in voller Höhe auf die  neu en...

GWE Terminsbericht 7 Jun 2013 | 02:53 pm

In einer Sache gegen die GWE-Wirtschaftsinformations GmbH aka Gewerbeauskunftszentrale . de war heute Termin zur mündlichen Verhandlung angesetzt. Da für die Beklagte niemand erschien, erging auf ent...

Gedanken zum Thema Integration 28 May 2013 | 01:20 pm

Warum fällt es vielen Menschen mit Migrationshintergrund so schwer, sich erfolgreich in unsere Gesellschaft zu integrieren? Weil es "unsere" Gesellschaft in Deutschland nicht gibt, sondern ein beliebi...

Und immer wieder diese Gewerbeverzeichnisse 27 May 2013 | 07:43 pm

Eine Firma, die sich Regional Gewerbe Verzeichnis nennt, schickt einer Mandantin eine Rechnung, datierend vom 30. April 2013. "wie telefonisch besprochen, erhalten Sie hiermit die Rechnung und den Au...

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