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Latest News:
(Keine) Vertraulichkeit unter „Freunden“? – Das „Social Web“ und das Äußerungsrecht im Arbeitsverhältnis 9 Aug 2013 | 12:36 am
Der 3. Teil meiner Beitragsreihe zu den rechtlichen Problemfeldern bei der Nutzung sozialer Netzwerke durch Unternehmen und ihre Mitarbeiter ist kürzlich in der Ausgabe Juli/August 2013 der Fachzeitsc...
Alles nur geklaut? Die “sozialen Netzwerke” und das Urheberrecht 19 Mar 2013 | 10:46 pm
In der März-Ausgabe 2013 der Fachzeitschrift ”Computer und Arbeit” (CuA) ist nun der 2. Teil meiner Beitragsreihe zu den rechtlichen Problemfeldern bei der Nutzung sozialer Netzwerke durch Unternehmen...
Klarnamenpflicht: Verwaltungsgericht Schleswig entscheidet vorläufig für Facebook 15 Feb 2013 | 02:12 pm
Auf Antrag von Facebook hat die 8. Kammer des VG Schleswig gestern im vorläufigen Rechtsschutzverfahren mit zwei Beschlüssen (Az. 8 B 60/12 und 8 B 61/12) die aufschiebende Wirkung zweier Widersprüche...
Das nächste Verbraucherschutzgesetz kommt: Ein gesetzliches Abmahnschutz-Placebo! 30 Jan 2013 | 07:59 pm
Nun soll sie also endlich doch kommen: Die “Abmahnung light”. Zum Einheitspreis von EUR 155,30. Sie soll “Verbraucher vor Massenabmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen schützen”, vermeldet heute die...
BGH: Schadensersatzanspruch gegen Provider bei fehlender Möglichkeit zur Internetnutzung 24 Jan 2013 | 09:33 pm
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens einen Schadensersatzanspruch für den zweimonatigen Ausfall seines DSL-Anschlusses zuerkannt (BGH, Urteil ...
Anwälte lehnen Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger ab 24 Jan 2013 | 08:43 pm
Der Ausschuß “Geistiges Eigentum” des Deutschen AnwaltVereins (DAV) hat im Rahmen einer heute veröffentlichten aktuellen Stellungnahme zum umstrittenen Leistungsrecht für Presseverleger (formell korre...
Das “Beschäftigtendatenschutzgesetz” – eine Mogelpackung… 14 Jan 2013 | 10:05 pm
…oder bestenfalls alter Wein in neuen Schläuchen. Nach anfänglicher Verwunderung hatte ich mich schon gestern gewaltig über die Unverfrorenheit geärgert, mit der einzelne Politiker der Regierungsparte...
Schleswig-Holsteins Datenschützer vs. Facebook, nächste Runde: Vorweihnachtliche Post für Marc Zuckerberg 17 Dec 2012 | 11:43 pm
Das ULD hat tatsächlich Handlungsverfügungen und Zwangsgeldandrohungen nach Irland und in die USA verschickt. Darin heißt es u.a. “Sollte [Facebook] den unter I. getroffenen Regelungen nicht innerhalb...
BGH: Keine Markenrechtsverletzung durch Google-Adwords (“MOST Pralinen”) 14 Dec 2012 | 08:07 pm
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit seiner gestrigen Entscheidung (Urteil v. 13.12.2012 – I ZR 217/10 – MOST-Pralinen) seine bisherige Rechtsprechung zur Zulässigkeit des sog. “Keyword-Ad...
Social Media, die Interessenvertretung und das Recht… 20 Oct 2012 | 01:19 am
…ist das Motto, unter der eine neue Beitragsreihe in der Fachzeitschrift “Computer und Arbeit” (CuA) steht. Im Rahmen der von mir verfassten mehrteiligen Darstellung sollen die wesentlichen rechtliche...
